Explodierende Dieselpreise – Regierung „vergisst“ die Spediteure zu schützen

Der Ministerpräsident stellte die Details in einem auf seiner Social-Media-Seite veröffentlichten Video vor. Wie er sagte, habe die TISZA-Regierung beschlossen, den Besitzern von einer Million dieselbetriebener Fahrzeuge und deren Familien direkte und wirksame Unterstützung zu gewähren.

Seitdem haben sich die Ereignisse beschleunigt, und der Wirtschaftsminister sah sich zudem mit ganz besonderen Gegnern konfrontiert. Am frühen Freitagabend veröffentlichte der Verband der unabhängigen ungarischen Spediteure (MFFE) eine Erklärung, in der István Kapitány und die TISZA-Regierung mit recht scharfen Worten kritisiert wurden. Der MFFE hat bereits einmal den ehemaligen Verkehrsminister János Lázár in die Schranken gewiesen, nun hat er sich István Kapitány vorgenommen. Die nächsten Tage könnten entscheidend dafür sein, ob es in Budapest zu einer weiteren Lkw-Demonstration kommen wird. Vor nicht allzu langer Zeit hätten sie den Verkehr beinahe lahmgelegt.

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Wir haben es satt, dass die Spediteure nur dann wichtig sind, wenn sie zahlen müssen!

so der MFFE. Zu Beginn der Stellungnahme heißt es, man habe die Ankündigung der Regierung mit tiefer Enttäuschung und Unverständnis aufgenommen: „Seit Monaten weisen wir darauf hin, dass die aus dem Ruder gelaufenen Dieselpreise die ungarischen Transport-KMU in Gefahr bringen. Wir haben uns in einem Schreiben an den Wirtschaftsminister gewandt, die Schwere der Lage dargelegt und sofortige Maßnahmen gefordert. Nun ist die Entscheidung der Regierung gefallen – nur dass man die Spediteure wieder einmal vergessen hat.“

Besitzer von Dieselfahrzeugen erhalten eine Unterstützung. Landwirtschaftliche Nutzer erhalten den gesamten Betrag der Verbrauchsteuer zurück.

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Die Spediteure hingegen müssen weiterhin den vollen Preis zahlen, während sie Tag für Tag die Versorgung des Landes aufrechterhalten.

Das ist für uns inakzeptabel, unverständlich und kommt einem Schlag ins Gesicht gleich, betonten sie.

Der MFFE wurde landesweit bekannt, als er noch unter der vorherigen Regierung im Stadtzentrum von Budapest eine so erfolgreiche Demonstration gegen den Plan von János Lázár zur Erhöhung der Mautgebühren organisierte, dass das Vorhaben schließlich scheiterte.